AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Fassung Mai 2018)
Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
I love Lehe
Frenssenstr. 12
27568 Bremerhaven
Geschäftsführer: Markus Büchele
Als Kleinunternehmer sind wir von der Umsatzsteuer nach § 19 UstG befreit.
Kontakt:
Tel.: 0176/67801264
E-Mail: post@ilovelehe.de
Web: www.ilovelehe.de
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Kaufvertrages zwischen I love Lehe (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend als Kunde bezeichnet) auf der Plattform www.ilovelehe.de. Diesen Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Vereinbarungen finden keine Anwendung, sofern dies nicht einzelvertraglich übereinstimmend geregelt wurde.
1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer im Rahmen dieser Bedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss, Korrektur von Eingabefehlern, Speicherung Vertragstext
2.1 Der Verkäufer schließt Verträge mit geschäftsfähigen Personen ausschließlich in deutscher Sprache.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch die Verkäuferin dar. Die Produktbeschreibungen dienen vielmehr zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.3 Um eine Bestellung auf www.ilovelehe.de aufzugeben, ist es erforderlich, dass ein oder mehrere Artikel durch Betätigung der Schaltfläche “in den Warenkorb” zum Warenkorb hinzugefügt werden.
Innerhalb des Warenkorbs, erhält der Kunde stets eine aktuelle Aufstellung der ausgewählten Produkte. Zudem können hier Änderungen an der Stückzahl vorgenommen oder einzelne Artikel vollständig entfernt (Schaltfläche „x“ vor dem Produkt) werden.
Um die innerhalb des Warenkorbs ausgewiesenen Produkte zu bestellen, ist die Betätigung des Buttons “Bestellen” notwendig.
2.4 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei dem Verkäufer folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von fünf Tagen annehmen, wobei die Frist am Tag der Aufgabe der Bestellung (Absenden des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages) beginnt und mit dem Ablauf des fünften Tages endet.
Die Annahme erfolgt wahlweise durch die Übermittlung einer E-Mail, die als Auftragsbestätigung gekennzeichnet und benannt ist, oder durch die Zusendung der bestellten Artikel. Einer Annahme des Angebots des Kunden durch die Verkäuferin steht es gleich, wenn der Kunde zur Bezahlung der Bestellung aufgefordert wird.
Treten mehrere der vorgenannten Verhaltensweisen zusammen ein, so ist für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich, welche der Verhaltensweisen zuerst eintritt.
Mit der Annahme der Bestellung durch den Verkäufer kommt sodann ein verbindlicher Kaufvertrag zu Stande, der den Kunden zur Bezahlung und Abnahme des Artikels/der Artikel und die Verkäuferin zur mangelfreien Übergabe und Übereignung dieser verpflichtet.
Bleibt die Annahme des Angebots innerhalb dieses Zeitraums aus, ist dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge zu werten, dass ein verpflichtender Vertrag nicht zu Stande kommt, sodass der Kunde ab diesem Zeitpunkt auch nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.
2.5 Treten während der Bestellung Eingabefehler auf, können diese während des gesamten Bestellvorgangs und unmittelbar vor der Absendung des verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden über die entsprechenden Eingaben per Tastatur/Maus berichtigt werden.
2.6 Sollte nach der Bestellung in Ausnahmefällen festgestellt werden, dass ein Artikel nicht mehr verfügbar und auch nicht mehr beschaffbar ist, wird der Verkäuferin den Kunden unverzüglich auf diesen Umstand hinweisen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall umgehend zurückerstattet. Es gelten die Bedingungen unter Ziffer 5.6 dieser AGB.
3. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (I Love Lehe, Frenssenstr. 12, 27568 Bremerhaven, post@ilovelehe.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten zu erstatten, nachdem die Ware wieder in unserem Lager eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an I Love Lehe, Frenssenstr. 12, 27568 Bremerhaven zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Digitale Produkte sind vom Widerruf ausgeschlossen.
4. Preise
4.1 Die innerhalb eines Angebots ausgewiesenen Preise sind Endpreise.
5. Lieferländer, Lieferzeit, Gefahrübergang
5.1 Ein Versand der angebotenen Artikel erfolgt auf das Festland innerhalb von Deutschland,.
5.2 Die Lieferung erfolgt per DHL oder persönlicher Lieferung.
5.3 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich nach Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager durch die Übersendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, die für die Bestellabwicklung maßgeblich ist.
Ist eine Zustellung der Waren an der angegebenen Lieferadresse nicht möglich, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Kunde durch die Verweigerung der Annahme der Waren sein Widerrufsrecht ausüben möchte oder wenn er den Umstand, der für den erfolglosen Versand ursächlich ist, nicht zu vertreten hat oder aber, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme gehindert war, es sei denn die Lieferung wurde durch den Verkäufer angemessen lang vor der Auslieferung angekündigt.
5.4 Die Lieferzeit beträgt bei verfügbaren Artikeln und der Wahl des Standardversands 3-5 Werktage, bemessen nach dem Zahlungseingang bei dem Verkäufer.
5.5 Die Lieferzeit verlängert sich im Falle der höheren Gewalt (u.a. Streik, Witterungsbedingungen) im Verhältnis zu dem der Auslieferung entgegenstehenden Umstand.
5.6 In Ausnahmefällen (Lieferengpässe oder Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes), die eine Nichtbeschaffbarkeit der bestellten Waren zur Folge haben, wird der Kunde unverzüglich informiert, eine bereits erbrachte Leistung des Kunden (Zahlung) wird ohne schuldhaftes Zögern erstattet. Es gelten insofern die unter Ziffer 2.6 vereinbarten Bestimmungen. Der Verkäufer ist insbesondere in einem Fall der Nichtverfügbarkeit und Nichtbeschaffbarkeit eines Artikels nicht zur Lieferung verpflichtet und behält sich ein Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Unabhängig vom Vorgenannten, wird die Verkäuferin auch in diesem Fall alle notwendigen und erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um den Kaufvertrag zu erfüllen.
5.7 Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung gem. § 446 BGB auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Kunden übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
6. Versandkosten
6.1 Der Verkäufer erhebt für den Standardversand auf das Festland innerhalb Deutschlands Versandkosten.
7. Zahlung und Zahlungsverzug
7.1 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von drei Werktagen nach Aufgabe der Bestellung auszugleichen.
7.2 Folgende Zahlungsmethoden werden von der Verkäuferin akzeptiert: PayPal, Klarna, Kredit-/Debitkarte. Die einzelnen Zahlungsarten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
7.3 Sofern die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist geleistet wird, gerät der Kunde – unbenommen der Möglichkeit des Widerrufs – in Zahlungsverzug. Während des Verzuges wird der Kaufpreis verzinst.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bei Geschäften mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises im Eigentum der Verkäuferin. Innerhalb von Kaufverträgen gegenüber Unternehmern verbleiben die Waren solange im Eigentum der Verkäuferin, bis sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung ausgeglichen sind.
9. Mängelgewährleistung
9.1 Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel i.S.d. § 434 BGB behaftet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
9.2 Für Kaufverträge mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre, beginnend ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Eine darüberhinausgehende Garantie wird nicht eingeräumt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche.
9.3. Ist der Kunde Unternehmer, wird abweichend Folgendes vereinbart: Ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mangelansprüche. Darüber hinaus wird vereinbart, dass der Verkäuferin die Wahl nach der Art der Nacherfüllung obliegt. Mängelgewährleistungsrechte für gebrauchte Sachen werden grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für neue Sachen wird auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt. Die Verjährungsfrist beginnt nicht von Neuem, sofern ihm Rahmen der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen eine Nachlieferung erfolgt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche.
9.4 Stellt der Kauf für den Kunden und für die Verkäuferin ein Handelsgeschäft dar, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und diese sofort schriftlich (per E-Mail oder Brief) zu rügen. Wird eine Rüge nicht erhoben, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, vgl. § 377 HGB.
9.5 Kommt es im Rahmen der Nacherfüllung zu einer Nach-/Ersatzlieferung durch die Verkäuferin, ist der Kunde verpflichtet, die mit einem Mangel versehene – zuerst erhaltenen Ware – innerhalb einer Frist von 14 Tagen an die Verkäuferin zurückzusenden.
10. Haftung
10.1 Der Verkäufer haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von dieser oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund eines Garantieversprechens, sofern ein solches abgegeben wurde und nach dem Produkthaftungsgesetz oder ähnlicher zwingender Haftungen.
10.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, sofern der Verkäufer nach Ziffer 10.1. dieser AGB nicht uneingeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Der Verkäufer haftet nur für den Artikel selbst(der max. Entschädigungsbetrag ist nicht höher als der Betrag der Bestellung). Für alle weiteren Kosten, übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung und zahlt diese Kosten nicht.
10.4 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts für bewegliche Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Gerichtsstand ist Bremerhaven, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist. Der Verkäufer ist berechtigt, den Kaufmann wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen.
Stand: August 2023